AGB zum Treppenkauf
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Deutschland)
Steinhaus-Treppen
Inh. Jörg Steinhaus
Sattlerstraße 7
D-23556 Lübeck
Telefon: (+49) 0451 400 3035
Telefax: (+49) 0451 4003036
Email: info@steinhaus-treppen.de
Ust.-Id-Nr.: DE219519005
Steuer-Nr.: 2218600555
§ 1 Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen, die zwischen uns und dem Kunden auf unserer Internet-Plattform zu Stande kommen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Kunden können sowohl Verbraucher, § 13 BGB, als auch Unternehmer, § 14 BGB sein. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss, Bestätigung, Speicherung
1. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zu Stande, wenn Sie in unserem Shop die zu kaufende Ware in den Warenkorb gelegt haben und anschließend eine mindestens in den Pflichtfeldern vollständig ausgefüllte Bestellung an uns versenden und diese bei uns eingeht. Damit erfolgt gleichzeitig die Annahme Ihrer Bestellung. Diese bestätigen wir Ihnen vorsorglich noch einmal mit einer E-Mail, in dieser finden Sie auch nochmals unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Widerrufsbelehrung.
2. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf unserer Shopseite einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist "Seite" und "Speichern unter") nutzen. Auch können Sie den Text markieren, zwischenspeichern und in ein Dokument kopieren und für sich abspeichern. Sie können auch unsere Bestätigung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einfach speichern, indem Sie die E-Mail, gegebenenfalls mit dem Dateianhang, gesondert speichern.
3. Ihre konkreten Bestelldaten werden bei uns außerdem gespeichert. Wenn Sie sich zusätzlich über die Funktion "Login" anmelden, können Sie diese Daten auf unserer Internetpräsenz unter "Ihr Konto" abrufen und über ihr Internetdiensteprogramm (Browser) speichern.
4. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
§ 4 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns bitt benachrichtigen.
Der Widerruf ist zu richten an:
Steinhaus-Treppen
Inh. Jörg Steinhaus
Sattlerstraße 7
D-23556 Lübeck
Telefax: (+49) 0451 4003036
Email: info@steinhaus-treppen.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Sie können ein Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [www.steinhaus-treppen.de/widerrufsrecht] herunterladen zum übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Es kann z.B. folgendes Musterformular heruntergeladen und als Vorlage verwendet werden. (http://www.steinhaus-treppen.de/attachments/muster-widerrufsformular.pdf)
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht:
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt Wurden.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Kaufpreise verstehen sich inklusive aller Preisbestandteile und der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit nicht ausdrücklich zwischen uns und dem Kunden etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise inkl. Fracht und Porto. Falls extra Liefer- und Versandkosten anfallen, findet sich die Angabe beim spezifischen Artikel in unserem Shop. Im Zusammenhang mit dem Angebot teilen wir mit, welche Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Der Kunde kann unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden Kreditkarte, Paypal, Nachnahme und Überweisung wählen.
§ 6 Gefahrübergang
1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht bei Unternehmen mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an einen geeigneten Transporteur, über. Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über, auch bei einem Versendungskauf.
2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
§ 7 Gewährleistung
1. Unsere Kunden haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Ist der Kunde Unternehmer, so leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Wird die Ware von einem Unternehmer gekauft, dann beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware; bei gebrauchten Artikeln wird keine Gewährleistung geschuldet. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach dem Gesetz. Die vorstehenden Erleichterungen der Haftung gelten nicht, soweit dingliche Rechte Dritter betroffen sind oder eine Haftung gemäß § 8 besteht.
§ 8 Haftungsbeschränkungen
Bei gesetzlich vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung, z.B. aus Garantien oder nach dem Produkthaftungsgesetz, haften wir uneingeschränkt, ebenso bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit). Bei sonstigen Pflichtverletzungen haften wir nur für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für unsere gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, angestellten Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichbarkeit des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (so genannte Kardinalpflicht) haften wir auch für leicht fahrlässig verursachte Schäden, nicht jedoch für mittelbare oder unvorhersehbare Schäden, für Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene Einsparungen. Bei unseren Verträgen mit Unternehmen gilt, dass sich die Haftung von uns auf die Höhe des zehnfachen Rechnungsbetrages der schadensauslösenden Lieferung oder Leistung beschränkt, es sei denn, zwingende gesetzliche Vorschriften stehen dem entgegen. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
§ 9 Datenschutz
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und nur für die Auftragsbearbeitung verwendet.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber unseren Kunden gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Stand 20.02.2016
Steinhaus-Treppen
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